Abonnement-Vereinbarung und Lizenzbestimmungen

für elektronische Produkte und Formulare

Abonnement-Vereinbarung des Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co KG für elektronische Produkte

Die Abonnement-Vereinbarung für elektronische Produkte beinhaltet :

  • Kostenlose Nutzung der Hotline
  • Updates (rechtliche, inhaltliche oder technische Änderungen) halten Ihr Produkt auf dem neuesten Stand. Diese werden je nach Umfang separat (ca. 30-50 % des Listenpreises) berechnet. In den ersten drei Monaten nach Vertragsabschluss sind Updates kostenlos.
  • Die Abonnement-Vereinbarung kann mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden.

Lizenzvereinbarung des Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co KG für elektronische Produkte

Ab dem Moment der Nutzung der/des Formulare(s) wird davon ausgegangen, dass der Nutzer von den Bestimmungen der Nutzungslizenz Kenntnis genommen
hat und seine Bestimmungen ohne jegliche Einschränkung akzeptiert. Jede andere Nutzung wird als Verletzung des Nutzungsvertrages angesehen. Der Benutzer erwirbt keinerlei Eigentumsrechte an dem/den Formular(en).

Nutzungslizenz:

§1
Der Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co. KG gewährt durch den vorliegenden Vertrag jedem Nutzer eine Nutzungslizenz unter der ausdrücklichen Bedingung, dass der Nutzer folgende Auflagen respektiert: Alle Rechte liegen bei dem Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co. KG. Der Nutzer trägt gegenüber dem Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co. KG die Verantwortung für die Einhaltung des Lizenzvertrages und agiert bei Nutzung durch Dritte als Garant für den Respekt der Bestimmungen des Lizenzvertrags.

§2
Der Nutzer hat das Recht:

  • Das/die Formular(e) am Bildschirm darzustellen, auszufüllen und zu drucken.
  • Das/die Formular(e) auf seiner eigenen Internetseite, in seinem Intranet/Extranet oder durch Filesharing zu publizieren und Dritten zur definierten Nutzung zugängig zu machen.
  • Das/die Formular(e) zum Zwecke der Sicherung und Archivierung zu speichern.
§3
Der Nutzer hat keinerlei Recht:
  • Das/die Formular(e) als solches für kommerzielle Zwecke zu reproduzieren.
  • Das/die Formular(e) zu vervielfältigen, außer in den in diesem Nutzungsvertrag ausdrücklich erlaubten Fällen.
  • Nutzungsrechte zu vermieten, zu verkaufen, zu verleihen oder in sonstiger Weise zu übertragen, mit Ausnahme der oben aufgeführten Fälle.
Im Zweifelsfalle ist der Behördenverlag Jüngling-gbb GmbH & Co. KG zu kontaktieren.

§4
Dauer:
Diese Nutzungslizenz bleibt während der gesamten Dauer der Verwendung der/des Formulare(s) in Kraft. Falls allerdings der Nutzer die Vertragsbedingungen nicht respektiert, erlischt seine Nutzungslizenz und somit sein Nutzungsrecht. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle des Erlöschens der Nutzungslizenz alle in seinem Besitz befindlichen Kopien der/des Formulare(s) zu zerstören.