Kürzere Laufzeiten bei Dialogpost seit 1. September 2016

Die Deutsche Post änderte zum 1.9.2016 die Laufzeiten für die Auslieferung der Dialogpost und kommt damit den Erfordernissen von Wahlbehörden entgegen.

Infopost heißt ja seit Anfang 2016 Dialogpost.
Und mit dieser hat die Deutsche Post seit Januar einigen Unmut erzeugt - nicht nur das normale Standardbriefporto stieg, auch die Bearbeitungszeiten für Dialogpost-Sendungen verlängerte sich erheblich.

Galt noch vor der Einführung der Dialogpost die Regel „E+4“ (Zustellung nach 4 Tagen nach Einlieferung), wurde bei der Dialogpost daraus im Worst Case E+11.

Diese Änderung führte bei der termingerechten Zustellung von Wahlbenachrichtigungen durch die Wahlbehörden zu ernsthaften Schwierigkeiten, da die Terminkette zwischen Schließung des Wählerverzeichnisses und der wahlrechtlich vorgeschriebenen spätesten Zustellung der Wahlbenachrichtigung bei dem Wahlberechtigten naturgemäß sehr kurz ist.

Als Dienstleister für kommunale Wahlbehörden hat auch der Behördenverlag Jüngling ihr Missfallen gegenüber dieser Regel der Deutschen Post zum Ausdruck gebracht, da damit eine wahlrechtskonforme Produktion und Zustellung der Wahlbenachrichtigung kaum realisierbar ist.

Die gute Nachricht: die Deutsche Post hat eingelenkt. Seit dem 1.9.2016 bietet die Post nun kürzere Laufzeiten von Dialogpost-Sendungen an. Diese orientieren sich wieder an den Zustellungszeiten der früheren Infopost, also E+4. Die Einlieferung bei der Post ist von Montag bis Freitag möglich, die Zustellung erfolgt in der Regel Dienstag bis Samstag.

Durch die neue verkürzte Laufzeit ist die rechtzeitige Benachrichtigung der Wähler, insbesondere bei mit Wählerdaten personalisierten Wahlbenachrichtigungen somit rechtskonform machbar.

Insofern ist es wieder ausreichend, wenn die Übermittlung des Wählerverzeichnisses bis zum 42. Tag vor der Wahl erfolgt.